Wie gerecht ist die Raumplanung?
#gerechterplanenjetzt Ein Projekt des KPK Jubiläumsjahres
About this process
Seit fünfzig Jahren besteht in der Schweiz die heute massgebende institutionalisierte Raumplanung. Die Einführung des Raumplanungsgesetzes auf Bundesebene 1972 war ein wichtiger Meilenstein. Aber: Raumplanung blieb in der Schweiz Sache der Kantone und die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und dem Bund ist ein wichtiges Element für das Funktionieren und Erreichen der im Gesetz festgelegten Ziele. Diese Abstimmung nimmt die Konferenz der KantonsplanerInnen (KPK) vor.
Nach nun 50 Jahren - das Jubiläum als Anlass - wird der Blick zurück aber auch nach vorne gerichtet: Was hat die Raumplanung erreicht? Was nicht? und welche Herausforderungen stehen an?
Zu diesem Zweck setzten wir Jungplanende (Fabian Stöckli, Tim van Puyenbroeck, Tobias Sonderegger & Lars Kaiser) uns mit der Frage auseinander, ob und wie die Disziplin der Raumplanung den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert und ob ein Gerechtigkeitsanspruch erfüllt wird. Der bestehende “Arbeitsnachweis” resp. die “Errungenschaften” der Raumplanung sollen beleuchtet und der Rahmen aus Gesetzen, Geboten und Instrumenten beurteilt werden. Dabei ist zu unterscheiden zwischen systemischer (Un)Gerechtigkeit, welche sich aus dem Zusammenwirken von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ergeben (Lastenausgleich, Grundrechte), und Gerechtigkeit, welche durch die raumplanerischen Prozesse gefördert oder gehemmt werden (Wahl der Instrumente, Miteinbezug bestimmter Bevölkerungsgruppen etc.).
Um die Diskussion anzustossen wurden fünf Thesen evaluiert. Es sind dies:
- „Prekäre Verhältnisse werden in der Schweiz als Teil des Systems hingenommen.“
- „Die Verkehrswende ist eine Chance, eine gerechtere Mobilität für alle zu ermöglichen und mehr Kostenwahrheit im Verkehr zu realisieren.“
- „Der Vielfalt und Diversität der Gesellschaft wird in den angestammten demokratischen Prozessen gegenwärtig in ungenügendem Masse Rechnung getragen.“
- „Das derzeitig gültige Gesellschaftssystem ist nicht geschaffen für mehr Beteiligung, da sie zu mehr Ausgrenzung führt.“
- „Privateigentum und das gesellschaftliche Verständnis von Gerechtigkeit sind unvereinbar.“
Einschätzungen der Teilnehmenden der KPK-Jubiläumsveranstaltung zur Gerechtigkeit in der Raumplanung (1 = stimme gar nicht zu, 10 = stimme vollständig zu).
Zu jeder These werden InteressensvertreterInnen eingeladen, ein Essay zu verfassen. Die Essays wurden in einer durch zahlreiche jungen Planer*innen kommentierten Fassung in einer Online-Ausstellung veröffentlicht.
Wir laden euch herzlich ein, mit uns diese Thesen zu diskutieren!
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Titelbild: Antworten der Teilnehmenden der KPK-Jubiläumsveranstaltung auf die Frage, in welchen Bereichen die Raumplanung direkt für Ungerechtigkeiten verantwortlich ist.
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